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AGB Ochsner AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ochsner AG

1. Vertragsgegenstand Ochsner AG verkauft den Geschäfts- / Privatkunden (nachfolgend "Kunde" genannt) die im Katalog, Onlineshop oder in mündlichen oder schriftlichen Angeboten spezifizierten Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen (AGB).

2. Vertragsabschluss Der Vertrag zwischen dem Kunden und Ochsner AG kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und Auftragsannahme von Ochsner AG zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt per Telefon, schriftlich oder via Internet. Ochsner AG nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden eine Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware liefert. Ochsner AG kann ohne Grundangabe innert Frist von 3 Tagen vom Vertrag zurücktreten, indem sie den Kaufbetrag zurückerstattet. Produktangebot Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten.

3. Zahlungsbedingungen Sämtliche Katalogpreise sind Richtpreise die laufend dem Markt angepasst werden. Sie verstehen sich in Schweizer Franken (Fr.), unverpackt, unfranko ab Lager Aadorf, jedoch inkl. Recycling Gebühr. Transport- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet. Bei Bestellungen unter Fr. 50.- wird ein Kleinmengenzuschlag von Fr. 10.-verrechnet. Die Zahlung hat grundsätzlich netto innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Neukunden können nur gegen Nachnahme, Bankcheck oder Barzahlung einkaufen. Ochsner AG behält sich das Recht vor, auch bestehende Kunden nur mittels Vorauszahlung oder per Nachnahme zu beliefern.

4. Lieferbedingungen Soweit an Lager, werden die Produkte sofort an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Andernfalls erfolgt eine schriftliche Auftragsbestätigung mit dem voraussichtlichen Liefertermin. Die Lieferung der Ware erfolgt (ab Laderampe) auf Kosten und Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Schadensregulierung erfolgt bei äusserlich sichtbarer Beschädigung der bestellten Ware nur gegen eine Bescheinigung des jeweiligen Frachtführers. Sollte ein bestelltes Produkt im Lieferzeitpunkt nicht mehr verfügbar sein, behält sich Ochsner AG den Austausch des Produktes gegen ein gleichwertiges Produkt ausdrücklich vor.

5. Lieferfristen Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsabschluss, frühestens jedoch nach Eingang aller von Ochsner AG benötigten Angaben und Unterlagen. Die angegebenen Lieferfristen gelten unter Vorbehalt unvorhergesehener Hindernisse. Insbesondere tritt eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist ein, wenn höhere Gewalt, Krieg, Streik, behördliche Verfügungen, Betriebs- und Verkehrsstörungen, ausbleibende wichtige Materiallieferungen und dergleichen uns eine Einhaltung der Lieferfrist unmöglich machen. Eine Verspätung in der Ablieferung gibt dem Käufer kein Recht zum Verkaufsrücktritt oder zur Stellung von Ersatzansprüchen. Lassen sich die eingetretenen Lieferungshindernisse nicht in nützlicher Frist beheben, oder gerät der Käufer mit der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen in Verzug, behalten wir uns vor, unter entsprechender Mitteilung an den Käufer, vom Vertrag zurückzutreten.

6. Eigentumsvorbehalt Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Ochsner AG. Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist Ochsner AG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu nehmen.

7. Rückgaberecht Eine Rücknahme der gelieferten Ware ist nur bei Beschädigung oder Falschlieferung möglich. Die Rücknahme muss in der Originalverpackung und innerhalb einer Frist von 5 Arbeitstagen erfolgen. Bei Nichterfüllung oben genannter Bedingungen erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von Fr. 30.-. Das Rückgaberecht beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Dieser trägt auch die Kosten der Rücksendung.

8. Mängelgewährleistung und Haftung Die Garantiefrist richtet sich nach den Angaben der Hersteller und beginnt ab Kaufdatum. Es gelten die Garantiebestimmungen der Produkthersteller. Die Garantie erlischt insbesondere, wenn unsachgemässe Änderungen oder Reparaturen an den Produkten vorgenommen werden. Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet Ochsner AG nicht für Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden).

9. Geistiges Eigentum Ochsner AG behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Graphik auf ihrer Webseite alle Rechte vor. Das Kopieren der gesamten Webseite bzw. von Teilen dieser Webseite wird nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei Ochsner AG aufzugeben.

10. Datenschutz Ochsner ag versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der Bestellabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne Marktforschungszwecke genutzt. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung) unbedingt erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Im Übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne Marktforschungszwecke zu verbieten.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist Frauenfeld TG.

12. Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Übrigen behält sich Ochsner AG die jederzeitige Änderung dieser Geschäftsbedingungen vor.
Aadorf, 31. Oktober 2007 

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